Die AfD Ober­hau­sen ver­sucht sich in Comedy

Die #noafd Ober­hau­sen übt sich in Stand-Up-Come­dy und schlach­tet in gewohnt popu­lis­ti­scher und ver­zer­ren­der Wei­se Infor­ma­tio­nen aus.

Was ist geschehen?

Seit Dezem­ber 2021 betei­li­gen sich Mit­glie­der der AfD-Frak­ti­on und ihr Umfeld an den Demons­tra­tio­nen gegen die Maß­nah­men zur Pan­de­mie­be­kämp­fung. Bei die­sen Demons­tra­tio­nen sind eben­falls regel­mä­ßig Men­schen aus der rechts­ex­tre­men Misch­sze­ne, Reichsbürger*innen und ins­be­son­de­re in den ers­ten Wochen auch Vertreter*innen des orga­ni­sier­ten Neo­na­zis­mus zuge­gen gewe­sen. Eini­ge von ihnen haben ihre geschlos­sen rechts­ex­tre­men Welt­bil­der so öffent­lich ver­brei­tet, dass sie vor eini­gen Jah­ren selbst ihre Pos­ten im Kreis­vor­stand der #noafd in Ober­hau­sen räu­men mussten.
Anfang März hat nun die­ser rechts­ex­tre­me Ver­dachts­fall eine klei­ne Anfra­ge an den Rat der Stadt Ober­hau­sen gestellt, ob es Erkennt­nis­se über die Betei­li­gung von Rechts­ex­tre­men bei die­sen Demons­tra­tio­nen gäbe. 
Laut dem von Kemp­kes ver­öf­fent­lich­ten Text soll er eben­falls die Poli­zei ange­fragt haben, ohne Antwort.

Da wir der AfD unter­stel­len, dass sie durch­aus weiß, wie die Zustän­dig­kei­ten ver­teilt sind, bleibt nur fest­zu­stel­len, dass die Erzeu­gung einer popu­lis­tisch ver­wert­ba­ren Aus­sa­ge das ein­zi­ge Ziel die­ser Anfra­ge gewe­sen sein kann. Die Fest­stel­lung der kom­mu­na­len Ord­nungs­be­hör­de, nicht für die poli­ti­sche Bewer­tung der ein­zel­nen Teil­neh­men­den einer Demons­tra­tio­nen ver­ant­wort­lich zu sein, war erwartbar.
Das die Poli­zei dem rechts­ex­tre­men Ver­dachts­fall AfD nicht ant­wor­tet über­rascht eben­falls nicht.

Wir müs­sen fest­stel­len, dass W. Kemp­kes nicht bloß die fal­schen Adressat*innen für sei­ne Anfra­ge gewählt hat, er hat sie auch völ­lig falsch for­mu­liert. Rich­ti­ger wäre gewe­sen „Wel­che Rechts­ex­tre­men außer den Mit­glie­dern der AfD Frak­ti­on, eini­gen Mit­glie­dern die­ser Par­tei, aktu­el­len wie ehe­ma­li­gen Vor­stands­mit­glie­dern des Kreis­ver­ban­des sowie ehe­ma­li­gen Direktkandidat*innen zur letz­ten Kom­mu­nal­wahl sind da noch mitgelaufen?“

Wir haben immer wie­der auf die rechts­ex­tre­men Hin­ter­grün­de einer Viel­zahl der Teil­neh­men­den hin­ge­wie­sen, im fol­gen­den beschrei­ben wir eine klei­ne Aus­wahl noch ein­mal genauer:

Im Dezem­ber 21 lie­fen bei­spiels­wei­se Mit­glie­der der Nazi­par­tei “Die Rech­te”, z.T. stadt­be­kann­te Reichsbürger*innen und offen gewalt­be­reit auf­tre­ten­de Hoo­li­gans dort mit, dar­un­ter meh­re­re Per­so­nen die der rech­ten Misch­sze­ne zuzu­ord­nen sind und z.T. nament­lich oder mit ihrer Struk­tur im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt NRW erwähnt sind.

Schon bei der ers­ten Demons­tra­ti­on am 22.12. hielt der extrem rech­te Reichs­bür­ger Mar­kus Schlich­t­ing eine zutiefst demo­kra­tie­ver­ach­ten­de und geschichts­re­vi­sio­nis­ti­sche Rede auf dem Alt­markt zum Auf­takt, die von den Anwe­sen­den inten­siv beklatscht wurde.
sie­he: https://esreicht-ob.de/eine-nachbetrachtung-zum-aufmarsch-der-coronaleugnerinnen-am-22–12-21-in-oberhausen/

Im Janu­ar tauch­ten Trans­pa­ren­te auf die aus dem Umfeld der neo­fa­schis­ti­schen Iden­ti­tä­ren stam­men, eben­so ist eine Zusam­men­ar­beit der Orga­ni­sie­ren­den mit ein­zel­nen Nazis der Iden­ti­tä­ren in Ober­hau­sen belegt.
https://twitter.com/ES_REICHT_OB/status/1501638246433968136

Ver­teil­te Inhal­te im öffent­li­chen Raum in tele­gram von den Ober­hau­se­ner Coronaleugner*innen:
https://esreicht-ob.de/beispiele-aus-der-telegram-gruppe-der-in-oberhausen-zu-den-sog-spaziergaengen-aufrufenden/

Hin­rich­tungs- und Gewalt­fan­ta­sien der Ober­hau­se­ner Coronaleugner*innen:
https://esreicht-ob.de/stellungnahme-zu-den-bisherigen-coronaleugnenden-aufmaerschen-in-oberhausen-bis-mitte-januar-2022/

Am 26.1.22 und auch in den fol­gen­den Wochen tra­ten über­re­gio­nal bekann­te Rech­te und Nazis aus dem Spek­trum von Pegi­da NRW in Ober­hau­sen als Red­ner auf:
https://esreicht-ob.de/der-aufmarsch-der-coronaleugnerinnen-in-oberhausen-am-26–1‑22-mit-nazis-als-rednern/

Es kam wie­der­holt zu Bedro­hun­gen durch Rech­te, Anhänger*innen der anti­se­mi­ti­schen Q‑Anon Sek­te in Oberhausen:
https://esreicht-ob.de/am-mi‑9–2‑22-raus-auf-die-strasse-den-rechten-entgegentreten/

Nicht im Detail erwähnt sind jetzt die inhalt­li­chen Bei­trä­ge ehe­ma­li­ger AfD OB Direktkandidat*innen in tele­gram die von “Shaef”-Fantastereien (eine Reichs­bür­ger­theo­rie laut der eine alli­ier­te Mili­tär­ver­wal­tung die Regie­rungs­ge­walt in Deutsch­land inne habe) bis zur Unter­stüt­zung der mehr­fach ver­ur­teil­ten noto­ri­schen Holo­caust­leug­ne­rin Haver­beck gehen.

Beglei­tet wer­den die Demons­tra­tio­nen regel­mä­ßig von sze­ne­eige­nen You­Tubern. Fast bei allen Ter­mi­nen war der ideo­lo­gisch und orga­ni­sa­to­risch aus dem Spek­trum der „Die Rech­te“ stam­men­de Strea­mer Kevin G. anwe­send. Seit eini­gen Wochen ist dar­über hin­aus ver­mehrt ein Strea­mer anwe­send, der bis vor weni­gen Mona­ten unter dem Label „Ger­man Defence 24“ auf­trat, aus dem Spek­trum der Pegi­da-Auf­mär­sche stammt und sich nament­lich auf die aus dem gewalt­su­chen­den rechts­ex­tre­men Hoo­li­gan-Milieu stam­men­de „Eng­lish Defen­se League“ und ihre deut­sches Pen­dant „Ger­man Defence League“ bezog, sowie der aus Heins­berg stam­men­de gerichts­be­kann­te “Video­strea­mer” “Tim M.”, der zahl­rei­che Kon­tak­te in die Neo­na­zis­sze­ne hat.

In den letz­ten Wochen gehör­ten eben­falls Per­so­nen der extrem Rech­ten Misch­sze­ne NRW zu den regel­mä­ßi­gen Teil­neh­me­rin­nen, wie Nata­li R. und San­dra S. oft­mals im Pull­over der kürz­lich als Res­ter­am­pe ver­spreng­ter Neo­na­zis neu­ge­grün­de­ten „Neue Stär­ke Par­tei“ (die Abkür­zung „NS“ ist dabei kein Zufall).

W. Kemp­kes war auch am 30.3. beim “Abschluss” des rech­ten Auf­mar­sches auf dem Alt­markt anwe­send, als der rechts­ex­tre­me Arne K. mit Reichs­bür­ger­fan­ta­sien á la “BRD GMBH” die anwe­sen­den Poli­zis­ten bedroh­te, was von auf dem Alt­markt anwe­sen­den inten­siv beklatscht wurde.
https://esreicht-ob.de/nachtrag-zum-rechten-aufmarsch-am-30–3‑22/

Dies stellt nur eine klei­ne Aus­wahl dar, bei Face­book oder auf unse­rer Web­sei­te fin­det sich noch deut­lich mehr und längst ist nur ein Bruch­teil vor­han­de­nen Mate­ri­als dazu veröffentlicht.

Die Bei­spie­le sind nicht sin­gu­lär, demo­kra­tie­ver­ach­ten­de, anti­se­mit­sche, und extrem rech­te ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­sche Inhal­te fin­den sich in der Kom­mu­ni­ka­ti­on der Coro­nal­eug­nen­den zuhauf, auch von eini­gen Per­so­nen aus dem Umfeld der AfD OB, die sich dort tummeln.

Die AfD aus den Par­la­men­ten jagen, zurück in die Löcher aus denen der brau­ne Boden­satz gekro­chen kam!

Unse­re Kam­pa­gne gegen die AfD in OB fängt gera­de erst an!