Ober­hau­se­ner Coronaleugner*innen – Holo­caust­leug­nung – NS-Ver­herr­li­chung und weiteres

Seit Ende Dezem­ber 2021 fin­den auch in Ober­hau­sen wöchent­li­che Auf­mär­sche statt, offi­zi­ell gegen die Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Coro­na-Pan­de­mie. Wie in vie­len ande­ren Städ­ten ver­su­chen auch die Ober­hau­se­ner Akteur*innen sich ledig­lich als „Maß­nah­men­kri­tisch“ und ansons­ten unpo­li­tisch (und ganz gewiss nicht rechts) dar­zu­stel­len, um eine ver­meint­li­che Anschluss­fä­hig­keit an bür­ger­li­che oder sogar lin­ke, frie­dens­be­weg­te Bevöl­ke­rungs­grup­pen zu inzenieren.

Dies gelingt in Ober­hau­sen nur schwie­rig. Schon beim ers­ten Auf­marsch trat ein bekann­ter Reichs­bür­ger aus OB-Schmach­ten­dorf als Red­ner und Mit­glied des Orga­ni­sa­ti­ons­teams auf. Auch Prot­ago­nis­ten von Pegi­da NRW und Dui­gi­da (dem Duis­bur­ger Able­ger von Pegi­da) tra­ten in der Fol­ge mehr­fach als Red­ner auf. Beglei­tet wur­den die Auf­mär­sche von rech­ten Strea­mern und einem regio­nal bekann­ten Autor des islam­feind­li­chen Blogs „PI-News“.

Da wir unter den Teil­neh­men­den neben bekann­ten Rechtsextremist*innen, Mit­glie­dern der AfD-Frak­ti­on, ehe­ma­li­gen Direktkandidat*innen die­ser Par­tei, Reichs­bür­gern u.ä. auch Men­schen ohne geschlos­se­ne rech­te Bio­gra­fien und ver­ein­zelt sogar sol­che, die sich selbst mal als poli­tisch links/friedensbewegt defi­niert haben, wahr­neh­men, haben wir mal ein klein wenig Inhal­te aus den öffent­li­chen Ober­hau­se­ner Tele­gram-Grup­pen, aus denen her­aus die Auf­mär­sche orga­ni­siert wer­den, zusam­men­ge­tra­gen. Die­se Inhal­te, das müs­sen wir jedoch beto­nen, sind ledig­lich exem­pla­risch und kei­ne sin­gu­lä­ren „Aus­rut­scher“.

Vie­le wei­te­re ähn­li­che Inhal­te wer­den dort wider­spruchs­frei ver­teilt. Wenn mal etwas gelöscht wird (was sel­ten geschieht) dann nicht auf­grund von Ableh­nung der Inhal­te son­dern aus „Sor­ge“ um das „öffent­li­che Ansehen“.

Den Fokus die­ser Aus­wahl haben wir auf die reich­lich vor­han­de­ne „Spar­te“ „klas­si­sche Nazi-Inhal­te“ gelegt – Holo­caust­leug­nung, NS-Ver­herr­li­chung und Glo­ri­fi­zie­rung sowie Geschichtsrevisionismus.

Abb. 1.1 – 1.3 – Screen­shots von ver­teil­ten Inhal­ten von „Sab­se“ u. a. aus einem neu­en Tele­gram Kanal der Oberhausener*innen zuzu­ord­nen ist.

Abb. 2. – Screen­shots von ver­teil­ter Holo­caust­leug­nung von „Ingo“.

Abb. 3.1 – 3.4 – Screen­shots von ver­teil­ten Inhal­ten von „Inge“ – u.a. NS-Verherrlichung.

Abschlie­ßend doku­men­tie­ren wir noch einen Screen­shots aus einem Video wel­ches der Ober­hau­se­ner Coro­nal­eug­nen­de „Tobi“ im öffent­li­chen tg-Kanal „Ver­net­zung Ober­hau­sen und Umge­bung“ mit ca. 1200 Mit­glie­dern ein­ge­stellt hat. Das Video doku­men­tiert einen Stoag-Bus­fah­rer, der offen­sicht­lich die Poli­zei rufen woll­te, da „Tobi“ sich zum wie­der­hol­ten Male nicht an die Mas­ken­pflicht hal­ten woll­te. In dem offen­sicht­lich heim­lich auf­ge­nom­me­nen Video ist der Bus­fah­rer gut zu erken­nen und zu hören.

Die­ses Video wur­de im öffent­li­chen Raum ein­ge­stellt mit ein­deu­ti­ger Mar­kie­rung des Bus­fah­rers als „Feind“, nebst einer Beschrei­bung der Bus­li­nie und der Hal­te­stel­le wo die­ser Bus­fah­rer wohl zu fin­den sei. Die Screen­shots sind von uns ver­pi­xelt. Wenn die Stoag oder der Bus­fah­rer dage­gen vor­ge­hen möch­te, so sol­len sie uns bit­te über Face­book oder unser Konatkt­for­mu­lar auf der Web­sei­te anschrei­ben. „Tobi“ dür­fe sehr gut iden­ti­fi­zier­bar sein, wenn es gewollt ist.
Abb. 4.1 – 4.3

Die oben erwähn­ten Men­schen ohne öffent­lich bekann­te geschlos­se­ne rech­te Bio­gra­fien, die sich den Auf­mär­schen den­noch anschlie­ßen, wei­sen wir dar­auf hin, dass Sie kei­ne Opfer der Maß­nah­men sind, son­dern Täter*innen. Wer mit Mit­glie­dern rech­ter Par­tei­en, mit Reichs­bür­gern und mit Rela­ti­vie­rern des Natio­nal­so­zia­lis­mus gemein­sam auf die Stra­ße geht, um eine ver­meint­li­che Frei­heit zu ver­tei­di­gen, ver­tei­digt kei­ne Frei­heit, son­dern ebnet einen Weg für Hass und Het­ze. Anti­se­mi­ti­sche Ver­schwö­rungs­my­then und wis­sen­schafts­feind­li­che Posi­tio­nen sind kein Weg hin­aus aus der Corona-Pandemie.

Wir wei­sen expli­zit dar­auf hin, dass die im Anhang ver­öf­fent­lich­ten Bil­der nach § 86 StGB nur der Bericht­erstat­tung über Vor­gän­ge des Zeit­ge­sche­hens & ähn­li­chen Zwe­cken dient. Die Absät­ze 1 und 2 im § 86 StGB gel­ten hier­bei nicht.
https://dejure.org/gesetze/StGB/86.html