Seit Ende Dezember 2021 finden auch in Oberhausen wöchentliche Aufmärsche statt, offiziell gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Wie in vielen anderen Städten versuchen auch die Oberhausener Akteur*innen sich lediglich als „Maßnahmenkritisch“ und ansonsten unpolitisch (und ganz gewiss nicht rechts) darzustellen, um eine vermeintliche Anschlussfähigkeit an bürgerliche oder sogar linke, friedensbewegte Bevölkerungsgruppen zu inzenieren.
Dies gelingt in Oberhausen nur schwierig. Schon beim ersten Aufmarsch trat ein bekannter Reichsbürger aus OB-Schmachtendorf als Redner und Mitglied des Organisationsteams auf. Auch Protagonisten von Pegida NRW und Duigida (dem Duisburger Ableger von Pegida) traten in der Folge mehrfach als Redner auf. Begleitet wurden die Aufmärsche von rechten Streamern und einem regional bekannten Autor des islamfeindlichen Blogs „PI-News“.
Da wir unter den Teilnehmenden neben bekannten Rechtsextremist*innen, Mitgliedern der AfD-Fraktion, ehemaligen Direktkandidat*innen dieser Partei, Reichsbürgern u.ä. auch Menschen ohne geschlossene rechte Biografien und vereinzelt sogar solche, die sich selbst mal als politisch links/friedensbewegt definiert haben, wahrnehmen, haben wir mal ein klein wenig Inhalte aus den öffentlichen Oberhausener Telegram-Gruppen, aus denen heraus die Aufmärsche organisiert werden, zusammengetragen. Diese Inhalte, das müssen wir jedoch betonen, sind lediglich exemplarisch und keine singulären „Ausrutscher“.
Viele weitere ähnliche Inhalte werden dort widerspruchsfrei verteilt. Wenn mal etwas gelöscht wird (was selten geschieht) dann nicht aufgrund von Ablehnung der Inhalte sondern aus „Sorge“ um das „öffentliche Ansehen“.
Den Fokus dieser Auswahl haben wir auf die reichlich vorhandene „Sparte“ „klassische Nazi-Inhalte“ gelegt – Holocaustleugnung, NS-Verherrlichung und Glorifizierung sowie Geschichtsrevisionismus.
Abb. 1.1 – 1.3 – Screenshots von verteilten Inhalten von „Sabse“ u. a. aus einem neuen Telegram Kanal der Oberhausener*innen zuzuordnen ist.
Abb. 2. – Screenshots von verteilter Holocaustleugnung von „Ingo“.
Abb. 3.1 – 3.4 – Screenshots von verteilten Inhalten von „Inge“ – u.a. NS-Verherrlichung.
Abschließend dokumentieren wir noch einen Screenshots aus einem Video welches der Oberhausener Coronaleugnende „Tobi“ im öffentlichen tg-Kanal „Vernetzung Oberhausen und Umgebung“ mit ca. 1200 Mitgliedern eingestellt hat. Das Video dokumentiert einen Stoag-Busfahrer, der offensichtlich die Polizei rufen wollte, da „Tobi“ sich zum wiederholten Male nicht an die Maskenpflicht halten wollte. In dem offensichtlich heimlich aufgenommenen Video ist der Busfahrer gut zu erkennen und zu hören.
Dieses Video wurde im öffentlichen Raum eingestellt mit eindeutiger Markierung des Busfahrers als „Feind“, nebst einer Beschreibung der Buslinie und der Haltestelle wo dieser Busfahrer wohl zu finden sei. Die Screenshots sind von uns verpixelt. Wenn die Stoag oder der Busfahrer dagegen vorgehen möchte, so sollen sie uns bitte über Facebook oder unser Konatktformular auf der Webseite anschreiben. „Tobi“ dürfe sehr gut identifizierbar sein, wenn es gewollt ist.
Abb. 4.1 – 4.3
Die oben erwähnten Menschen ohne öffentlich bekannte geschlossene rechte Biografien, die sich den Aufmärschen dennoch anschließen, weisen wir darauf hin, dass Sie keine Opfer der Maßnahmen sind, sondern Täter*innen. Wer mit Mitgliedern rechter Parteien, mit Reichsbürgern und mit Relativierern des Nationalsozialismus gemeinsam auf die Straße geht, um eine vermeintliche Freiheit zu verteidigen, verteidigt keine Freiheit, sondern ebnet einen Weg für Hass und Hetze. Antisemitische Verschwörungsmythen und wissenschaftsfeindliche Positionen sind kein Weg hinaus aus der Corona-Pandemie.
Wir weisen explizit darauf hin, dass die im Anhang veröffentlichten Bilder nach § 86 StGB nur der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens & ähnlichen Zwecken dient. Die Absätze 1 und 2 im § 86 StGB gelten hierbei nicht.
https://dejure.org/gesetze/StGB/86.html
