„Nach“ der Kommunalwahl ist erst recht „vor“ kommendem antirassistischem und antifaschistischem Widerstand.
Faschisten sitzen zum ersten Mal seit 1945 wieder im Rat der Stadt Oberhausen.
Soweit war das leider erwartbar – aufgrund vieler Ursachen konnte die #fckAFD in Oberhausen zum Glück nicht an das mobilisierte rechte Wähler*innenpotential aus vorangegangenen Wahlen anknüpfen. Aber 4.972 Stimmen = 7,59 % der Stimmen = 4 gewählte Ratsmitglieder von denen sind immer noch 4 zu viel.
Trotz des Schocks oder der Freude bei einigen politischen Parteien über das jeweilige eigene Ergebnis darf der Kampf gegen die Faschist*innen und Rassist*innen der AfD nicht nachlassen einerseits im Rat aber insbesondere auf der Straße. So werden sie recht schnell mit den ihnen nun zur Verfügung stehenden Mitteln Räume im Innenstadtbereich anmieten, um besser organisiert ihre rassistische Agenda fortsetzen zu können.
Wir fordern daher Eigentümer*innen von Ladenlokalen und Büroräumen auf, keine Räume an die AfD und damit an organisierte Rassist*innen zu vermieten – wer möchte schon gerne Protestaktionen vor seinem Eigentum haben?
Aber auch an die frisch gewählten Stadtverordneten im Rat der Stadt Oberhausen und den Bezirksvertretungen haben wir eine klare Forderung:
Nichts, aber auch gar nichts was über das gesetzlich vor- und festgeschriebene hinausgeht, zusammen mit den Faschisten und Rassisten der AfD zu unternehmen, egal um was es geht: Ausschussbesetzungen und ähnlichem. Bei einigen haben wir keinerlei Zweifel, dass sie es so handhaben werden – bei anderen wissen wir es nicht. – „Sie sind doch demokratisch gewählt“ – das treibt das „Sagbare“ und die rechte Hegemonisierung weiter voran.
Auch nach dieser Wahl gilt erst Recht: Keinen RAUM für Faschismus und Rassismus in Oberhausen und nirgendwo!
