Pres­se­mit­tei­lung – „AfD wäh­len heißt Nazis wählen!“

Aktivist:innen aus NRW star­ten Social Media-Akti­on vor der Landtagswahl
Essen/Herne/Oberhausen/Bochum, 12. Mai 2022.

Unter dem Hash­tag #Land­ta­gNa­zi­frei haben am Don­ners­tag­abend um 19 Uhr zahl­rei­che Orga­ni­sa­tio­nen, Ein­zel­per­so­nen, Bands und Grup­pen ein ein­deu­ti­ges Zei­chen gegen die AfD vor der anste­hen­den Land­tags­wahl am Sonn­tag gesetzt. „AfD wäh­len heißt Nazis wäh­len“, stel­len die Initiator:innen klar. „Schles­wig-Hol­stein hat es vor­ge­macht, dort ist die rechts­ex­tre­me AfD deut­lich aus dem Land­tag rausge­wählt wor­den. Wir wol­len mit unse­rer Akti­on errei­chen, dass das auch bei uns in NRW pas­siert.“ Im bevöl­ke­rungs­reichs­ten deut­schen Bun­des­land wird am kom­men­den Sonn­tag ein neu­er Land­tag gewählt. Noch ist die Par­tei mit 13 Abge­ord­ne­ten im Düs­sel­dor­fer Land­tag vertreten.

„Die AfD ver­brei­tet wei­ter ihre ras­sis­ti­schen, men­schen­ver­ach­ten­den Paro­len und ist der par­la­men­ta­ri­sche Arm der extre­men Rech­ten“, so die Initiator:innen. „Sie ver­sucht Ras­sis­mus und rech­te Het­ze salon­fä­hig zu machen. Wir erle­ben schon län­ger einen Rechts­ruck in der Gesell­schaft. Sich dem aktiv ent­ge­gen zu stel­len, ist für uns selbst­ver­ständ­lich. Wir hof­fen, dass die Bürger:innen das auch so sehen und ihr Kreuz nicht bei der soge­nann­ten Alter­na­ti­ve für Deutsch­land machen.“ Rund 13 Mil­lio­nen Wahl­be­rech­tig­te kön­nen am Sonn­tag ihre Stim­me abgeben.

Am heu­ti­gen Don­ners­tag wur­de bekannt, dass in Essen ein rechts­ex­tre­mer Ter­ror­an­schlag ver­hin­dert wur­de. Dort wur­de ein 16-jäh­ri­ger Schü­ler ver­haf­tet, der unter dem drin­gen­den Ver­dacht steht, einen Anschlag geplant zu haben. In sei­ner Woh­nung wur­de neben einer Arm­brust und Rohr­kör­pern auch rechts­ex­tre­mes und aus­län­der­feind­li­ches Mate­ri­al gefun­den, wie NRW-Innen­mi­nis­ter Her­bert Reul auf einer Pres­se­kon­fe­renz bestä­tig­te. “Wir sehen, dass Rechts­ex­tre­mis­mus – auch in Nord­rhein-West­fa­len – eine Gefahr für alle dar­stellt”, so die Initiator:innen. Erst am Diens­tag hat­te Bun­des­in­nen­mi­nis­te­rin Nan­cy Fae­ser bestä­tigt, dass die größ­te Gefahr für poli­tisch moti­vier­te Straf­ta­ten von rechts aus­geht. “Die­se schon seit Jah­ren andau­ern­de Ent­wick­lung ord­nen wir klar auch dem Erstar­ken der AfD zu. Sie ver­schiebt wie­der und wie­der die Gren­ze des Sag- und Mach­ba­ren und ist klar (mit)verantwortlich für den Rechts­ruck in unse­rer Gesell­schaft. Rechts­ex­tre­mes Gedan­ken­gut wird so rela­ti­viert und wie schnell aus Wor­ten Taten wer­den kön­nen, haben wir heu­te in Essen gese­hen”, sagen die Initiator:innen der heu­ti­gen Social Media-Aktion.

Zurück geht die Initia­ti­ve auf eine Bünd­nis aus meh­re­ren Grup­pen und Bünd­nis­sen aus Nord­rhein-West­fa­len, unter ande­rem Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus Essen, Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus Wup­per­tal, Essen stellt sich quer, Bünd­nis Her­ne, Schir­me gegen Rechts, SJD – Die Fal­ken LV NRW, ES REICHT! Ober­hau­sen soli­da­risch gegen Rechts, AfD Watch Bochum.