Anlässlich der konstituierenden Ratssitzung werden wir gegen den Einzug der AfD protestieren und die Parteien auffordern es dieser menschenverachtenden Partei mit ihrem Zerstörungswerk so schwer wie möglich zu machen.
Der fortschreitende Rechtsruck der Gesellschaft ist offensichtlich. Gerade deswegen sollten wir nicht den Fehler begehen, Toleranz auch für Intolerante aufzubringen. Genauso wenig, wie wir ein demokratisches Wahlergebnis nicht mit der Vertretung demokratischer Werte verwechseln sollten!
Unser demokratisches Selbstverständnis erfordert die Verteidigung gegen all jene, die an einer Gesellschaft der Spaltung, des Unfriedens, der Unfreiheit und der Ungerechtigkeit arbeiten.
Dies tut die AfD nicht nur, indem sie als Stichwortgeber rassistische Diskurse entfacht und somit die Grenze des Sag- und Machbaren weiter verschiebt. Ihre Ideen und Mitgliedschaft sind tief braun gefärbt und geprägt durch eine Kultur der Gewalt.
Nun da eine Partei wie die AfD mit 4 Sitzen in den Oberhausener Rat einziehen kann, ist es überaus wichtig, dass Antifaschist*innen zusammenstehen. Wir fordern daher die demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt auf, keine gemeinsame Sache mit Vertretern einer rassistischen Partei zu machen und den vor der Kommunalwahl von den demokratischen OB-Kandidaten gewählten Weg im Umgang mit der AfD konsequent weiter zu gehen: Keine Zusammenarbeit und keine gemeinsame Abstimmung.
Keinen RAUM für Rassismus und Faschismus – Zu keiner Zeit und nirgendwo!