Oberhausen solidarisch gegen Rechts
Weltweit sind rechtsradikale, antifeministische und rassistische Kräfte auf dem Vormarsch. Im Trend der Rückschrittlichkeit findet der Faschismus Aufschwung.
Keinen Raum für Faschismus und Rassismus
Der immer stärkere gesellschaftliche und politischer Rechtsruck den wir aktuell erleben hat eine lange Geschichte und – so ist zu befürchten – auch Zukunft. Rechtsruck heißt nicht nur, dass extrem rechte Parteien in parlamentarischen Machtpositionen Freiheit und Demokratie untergraben, rechten Terror finanziell wie ideell unterstützen und andere Parteien auf Stimmenfang am rechten Rand ehemals unsagbare rechte Positionen übernehmen. Rechtsruck bedeutet auch, dass Faschist*innen außerhalb der Parlamente umtriebiger werden, Ausgrenzung in sowie aus der Gesellschaft immer stärker und das Klima der Angst unerträglicher wird. Das alles während der Klimakollaps in vollem Gange ist und noch an Fahrt aufnimmt.
Vor allen Gefahren die uns bedrohen kann und wird weder ein Staat noch eine andere Obrigkeit uns schützen. Das können wir nur selber tun. Solidarität ist erforderlich, um diese Zeit zu überstehen. Füreinander einstehen, sich nicht spalten lassen und gemeinsam streiten für die politischen und sozialen Rechte der Menschen.
Zunehmend offenes Auftreten von Rechten im öffentlichen Raum
Verstärkt fühlen sich rechte Kreise heute wieder ermutigt, mit Hetzparolen wie „Flüchtlingsflut“, „Remigration“ oder „Asylbetrug“ Stimmung zu machen. Sie schüren Rassismus, organisieren und unterstützen Terror.
Extrem rechte Organisationen stilisieren sich als Protestparteien. Wer aber in ihr Programm schaut sieht, dass es ihnen tatsächlich um die Beseitigung von demokratischen und sozialen Grund- und Menschenrechten geht.
Sie hetzen gegen Menschen, die vor Krieg, Unterdrückung, Ausbeutung, Armut und Perspektivlosigkeit fliehen und dabei ihr Leben riskieren.
In Institutionen und insbesondere in staatlichen sowie privaten Sicherheitsorganen haben sich extrem rechte Netzwerke gebildet. Sie werden in ihrem Tun kaum behindert, da der strukturelle Rassismus in diesen Institutionen von den Verantwortlichen geleugnet wird. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kann jedoch nur dann bekämpft werden, wenn sie offengelegt wird.
Gegen jeden Antisemitismus!
Nicht nur ausgewiesene Rechte bauen Migrant*innen, und Jüdinnen*Juden als Sündenböcke auf und hetzen „deutsche“ Arme gegen „ausländische“ Arme auf, um sie so gegeneinander auszuspielen. Auch aus anderen Parteien kommen Töne, die auf dieser Klaviatur gespielt werden.
Gehetzt wird auch gegen einen vermeintlichen „Genderwahn“ und Menschen, die sich nicht in eine vordefinierte Geschlechterrolle pressen lassen, weil diese sie in ihren Rechten und Freiheiten einschränkt. Ausgrenzung ist nicht Lösung, sondern Teil des Problems.
Diese Hetze ist für die Menschen, gegen die sie sich richtet, Terror und endet nicht selten tödlich.
Gleichzeitig lenkt sie von der Umverteilungspolitik von unten nach oben ab.
Wer bei anstehenden Wahlen rechte oder rassistische Hetzer*innen wählt, wählt Vertreter*innen einer menschenverachtenden Politik, die auch für Sozialabbau, Entrechtung der Lohnabhängigen, Raubbau an der Natur und für die fortgesetzte Bereicherung der herrschenden Klassen stehen.
Kein Raum und keine Stimme für rechte Hetze!
Keine Rassist*innen und Faschist*innen*in die Kommunalparlamente und den Integrationsrat!
Es Reicht! Euch auch? …. Get organized!
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